Immer mehr Bundesstaaten in den USA legalisieren Cannabis, selbst in den konservativsten Gegenden stimmen Bürger bereits der medizinischen Nutzung zu. So könnte der ehemals hart geführte Krieg gegen die Drogen bald ein stilles Ende haben. Noch ist Marihuana auf Bundesebene als illegale Schedule 1 Drug klassifiziert, jedoch können nicht nur die kürzlich inaugurierten Biden und Harris sondern auch die weiterhin andauernde Corona-Krise eine Legalisierung für sämtliche Bundesstaaten rapide vorantreiben.
Bühne frei für die Pro-Cannabis Politik
Eine ganze Reihe von US-Bundesstaaten hat Marihuana bereits legalisiert, weitere Bundesstaaten planen die Entkriminalisierung. Als neuer Präsident könnte Biden nun fortan das Thema auf Bundesebene auch per Verfügung angehen, ohne dass der Kongress ein Gesetz verabschiedet. Auch wenn in der Vergangenheit immer wieder klar gemacht wurde, dass unter Biden nicht mit einem Paradigmenwechsel zu rechnen sei, haben sich hier zumindest die Mehrheiten in den Kammern so verschoben, dass ein Umdenken stattfinden dürfte. Denn seit der Auszählung der Stichwahlen in den USA zu Beginn des Monats könnte der Weg für eine umfassende Reform der Cannabisgesetzgebung geebnet sein.
Die beiden Demokratischen Herausforderer haben sich kürzlich gegen die Republikanischen Senatoren Georgias durchgesetzt. Im Senat kommt es damit zu einem Patt zwischen Demokraten und Republikanern und das wiederum kann breite Reformen auf den Weg bringen. Dies betrifft unter anderem die restriktive Cannabisgesetzgebung im Land, die vielen progressiven Demokraten ein Dorn im Auge ist. Ende 2020 hat eine Gruppe von Demokraten in den USA angekündigt, sich massiv für die Legalisierung von Cannabis einsetzen zu wollen.
Mit Kiffen aus der Krise
Hier können vor allem wirtschaftliche Interessen der stark von der Corona-Krise gebeutelten amerikanischen Wirtschaft das entscheidende Zünglein an der Waage sein. Denn auch wenn der Lockdown einige Branchen stark in die Abwärtsspirale getrieben hat, ist die Cannabisindustrie als aufstrebender Gewinner aus dieser Krise gekommen. Die Amerikaner kiffen mehr denn je – diese Vermutung belegen nun erste Zahlen aus den USA: im ersten Krisenjahr 2020 kauften amerikanische Konsumenten stolze 67 Prozent mehr Cannabisprodukte als noch 2019.
Möglich wurde dieser geschäftliche Erfolg vor allem durch die Entscheidung der staatlichen Behörden in den USA, Cannabis als systemrelevant einzustufen und den Shopbetreibern dementsprechend eine durchgehende Öffnung zu erlauben. Nach einem Jahrhundert teils erbitterter Dämonisierung ist Gras nun also auf einmal eine der tragenden Säulen der US-Gesellschaft.
USA Cannabispolitik rassistisch?
Der von den Demokraten geförderte MORE-Act ist bei der bundesweiten Cannabislegalisierung das Steckenpferd. Diese Gesetzesreform soll Marihuana von der Liste der kontrollierten Substanzen entfernen und mit Cannabis zusammenhängende Einträge aus Strafregistern streichen. Es bliebe aber weiterhin die Angelegenheit der einzelnen Bundesstaaten, eigene Vorschriften für den Weed-Verkauf zu erlassen.
Mit dem Gesetzesentwurf würden auch überfällige Schritte eingeleitet, das Problem der vielen Opfer im Krieg gegen Drogen anzugehen, die dieser besonders unter Minderheiten gefordert habe. Die American Civil Liberties Union konnte zuletzt in einem Bericht nachweisen, dass in den Jahren 2010 bis 2018 fast viermal mehr Menschen mit dunkler Hautfarbe aufgrund des Besitzes von Marihuana festgenommen wurden, obwohl diese nicht unbedingt häufiger Cannabis konsumieren als die weiße Bevölkerung der USA.
Laut eines Sprechers des inzwischen inaugurierten Präsidenten Joe Biden befürworte der Demokrat die Entkriminalisierung von Marihuana und die automatische Löschung von Einträgen im Strafregister wegen Besitzes der Droge. Die gewählte Vizepräsidenten Kamala Harris unterstützt ebenfalls die Legalisierung. Sie brachte einen entsprechenden Gesetzesentwurf in den Senat ein.
Bald auch Kiffen in Deutschland?
Nach den Wahlen in den USA zeichnet sich eine neue Ära des globalen Umgangs mit Cannabis ab. Mit dem Regierungswechsel dürfte es mit der Legalisierung schneller gehen als bislang erwartet. In der Folge würde sich auch weltweit die Rhetorik gegenüber Cannabis ändern. Vielleicht ist das ja auch Anlass genug für ein Umdenken hierzulande. Zumindest ist mit dem fest eingeläuteten Ende der Ära Merkel nach der Bundestagswahl 2021 die Bahn für neue politische Wege geebnet.
