Cannabis Legalisierung in Israel

Erst vor wenigen Monaten regnete es in Tel Aviv plötzlich Weed vom Himmel. Jetzt, nur kurze Zeit danach, scheinen wieder grüne Wolken über Israel aufzuziehen. Denn tatsächlich könnte Israel als nächstes Land neben Kanada und Uruguay Cannabis legalisieren. So sieht es jetzt zumindest ein Gesetzesentwurf vor. Doch wie wahrscheinlich ist die Durchsetzung der Cannabis Legalisierung in Israel? Was war bisher erlaubt und was nicht? Und warum wird jetzt überhaupt darüber diskutiert? Wir klären auf!

Israel – das neue Kiffer El Dorado?

Tatsächlich liegt dem israelischen Justizminister Avi Nissenkorn derzeit ein Papier vor, welches die regulierte Legalisierung von Haschisch und Marihuana als Genussmittel vorsieht. Dahinter steht die Kabinettsarbeitsgruppe zur Regulierung des Cannabismarkts, welches sich aus mehreren Ministerien zusammensetzt, vier Monate knallharte Diskussionen und Expertengespräche. Doch warum wird in Israel überhaupt über eine Legalisierung debattiert?

Was war bisher erlaubt?

In Israel gibt es bereits Regulierungen für den Gebrauch von medizinischem Cannabis. Der Konsum von Cannabis ist aber seit der Staatsgründung illegal. Trotzdem nahm die Zahl der Konsumenten seither stetig zu. Das konnte auch eine Gesetzesänderung von 2018 nicht ändern, die die Geldstrafen für den Besitz noch einmal deutlich erhöhte. Was ist also schlimmer? Der gesundheitliche Schaden, der durch den Konsum von Cannabis entsteht, oder die negativen Auswirkungen, die eine komplette Kriminalisierung mit sich zieht? Diese Frage brachte der stellvertretende Justizminister Amit Merari ins Rollen. Bei der Diskussion betrachtete man unter anderem auch andere Länder, in denen Cannabis legal oder eben illegal ist und wie sich die Zulassungen oder Verbote auf die Gesellschaft und Wirtschaft auswirkten. Und man kam zu dem Schluss, dass eine komplette Kriminalisierung nicht die Lösung ist.

Was steht im Gesetzesentwurf?

Der Gesetzesentwurf, der nun dem Justizministerium vorliegt, beinhaltet unter anderem eine Studie über die Erfolge und Misserfolge von Ländern, in denen Cannabis bereits legalisiert wurde. Zudem soll klar reguliert sein, dass Minderjährige nicht zum Konsum verleitet werden. Als großes Vorbild für den Entwurf scheint das kanadische Modell zu dienen – dort fand die Legalisierung bereits vor einiger Zeit erfolgreich statt. Ab dem Alter von 21 Jahren soll es Menschen in Israel dann erlaubt sein, Cannabis zu Hause und in speziellen Geschäften zu konsumieren. Der Konsum an öffentlichen Plätzen soll zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden. Außerdem empfiehlt der Ausschuss in dem Entwurf Regelungen für angemessene Preise, so dass Konsumenten nicht zum Kauf vom günstigeren Cannabis auf dem Schwarzmarkt verleitet werden. Außerdem soll ein besonderes Augenmerk auf die Aufklärung wie z.B. durch Informationskampagnen gelegt werden, sowie die Budgetierung von Suchtprogrammen.

It's raining #marijuana: A drone mysteriously dropped hundreds of bags of #cannabis over Rabin Square in #TelAviv Thursday afternoon.
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— The Jerusalem Post (@Jerusalem_Post) September 3, 2020

Legaler Cannabiskonsum in Israel – vielleicht 2021 schon Realität?

Voraussichtlich noch vor Ende 2020 soll der Knesset, dem Parlament des Staates Israel, nun ein konkreter Entwurf für ein Legalisierungsgesetz vorgelegt werden. Und dann ist erst einmal Geduld gefragt. Denn bis der Konsum von Marihuana tatsächlich legal sein könnte, wird es dann noch einige Monate dauern – neun, um genau zu sein. Denn so lange wird es dann voraussichtlich dauern, da unter anderem das Gesundheitsministerium weitere Untersuchungen plant, deren Ergebnisse mit in die Legalisierungen einfließen sollen. Klar – natürlich lässt sich so ein Gesetz nicht von heute auf morgen verabschieden. Doch dem Entwurf könnten über den Zeitraum Neuwahlen einen Strich durch die Rechnung machen, weshalb sich viele Befürworter der Legalisierung für eine schnelleres Vorankommen engagieren.

Es bleibt also spannend, ob Israel der nächste Vorreiter im Bezug auf die Cannabis-Legalisierung wird.