{"id":28849,"date":"2020-11-19T15:26:42","date_gmt":"2020-11-19T14:26:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.myweedo.de\/gruene-seiten\/?p=28849"},"modified":"2020-11-19T22:07:17","modified_gmt":"2020-11-19T21:07:17","slug":"eugh-bestaetigt-urteil-cbd-kein-betaeubungsmittel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.myweedo.de\/gruene-seiten\/politik\/eugh-bestaetigt-urteil-cbd-kein-betaeubungsmittel\/","title":{"rendered":"EUGH best\u00e4tigt: CBD ist kein Bet\u00e4ubungsmittel!"},"content":{"rendered":"\n

Heute wurde ein f\u00fcr die CBD-Branche richtungsweisendes Urteil verk\u00fcndet. Hintergrund ist eine Klage des tschechischen Unternehmen Catlab SAS mit dem Produkt Kanavape, dass auf freien Warenverkehr von CBD-Vapes innerhalb Europas vor dem EUGH geklagt hatte. <\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die zentrale Frage war, ob das Inverkehrbringen der Produkte mit der Begr\u00fcndung abgelehnt werden k\u00f6nne, da es sich bei CBD, welches aus Nutzhanf gewonnen wurde, um ein Bet\u00e4ubungsmittel handeln k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n

Europ\u00e4ischer Gerichtshof entscheidet \u00fcber CBD als Bet\u00e4ubungsmittel<\/h2>\n\n\n\n

Diese Frage wurde nun vom EUGH wie folgt beantwortet: <\/p>\n\n\n\n

\u201e34 Das vorlegende Gericht f\u00fchrt aus, dass CBD keine \u201ebekannten psychoaktiven Wirkungen\u201c zu haben scheine. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) habe n\u00e4mlich in einem Bericht aus dem Jahr 2017 empfohlen, es aus der Liste der Dopingsubstanzen zu streichen, CBD sei nicht als solches im Einheits-\u00dcbereinkommen aufgef\u00fchrt, die ANSM sei am 25. Juni 2015 zu dem Ergebnis gelangt, dass es keine ausreichenden Daten gebe, um es als \u201esch\u00e4dlich\u201c einzustufen, und schlie\u00dflich sei der Sachverst\u00e4ndige, der im Rahmen der strafrechtlichen Ermittlungen bestellt worden sei, die zu den gegen die Kl\u00e4ger des Ausgangsverfahrens eingeleiteten Strafverfahren gef\u00fchrt h\u00e4tten, zu dem Ergebnis gelangt, dass sich CBD \u201eschwach oder gar nicht auf das zentrale Nervensystem\u201c auswirke. CBD sei au\u00dferdem weder in den Texten, die auf Industriehanf Anwendung f\u00e4nden, noch in denen zu Cannabis als Suchtstoff ausdr\u00fccklich genannt.\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n

\u201e72 Aus den in Rn. 34 des vorliegenden Urteils zusammengefassten Angaben in den dem Gerichtshof vorliegenden Akten ergibt sich jedoch, dass nicht ersichtlich ist, dass das im Ausgangsverfahren in Rede stehende CBD auf der Grundlage der verf\u00fcgbaren wissenschaftlichen Daten psychotrope Wirkungen und sch\u00e4dliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit hat. Im \u00dcbrigen hat die Cannabissorte, aus der dieser Stoff gewonnen wurde und die in der Tschechischen Republik rechtm\u00e4\u00dfig angebaut wurde, nach dem Akteninhalt einen THC\u2011Gehalt von unter 0,2 %.\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n

\u201e76 Folglich handelt es sich bei dem im Ausgangsverfahren in Rede stehenden CBD nicht um einen Suchtstoff im Sinne des Einheits-\u00dcbereinkommens.\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n

Das vollst\u00e4ndige Urteil findet ihr hier: Zum Urteil<\/a><\/p>\n\n\n\n

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Neueste WHO Empfehlungen zur Neu-Einstufung von Cannabis und CBD<\/a><\/blockquote>